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In den vergangenen drei Jahren hat das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) 83.000 Beschwerdefälle bearbeitet und rund 73% dieser Fälle auch abgeschlossen. Auffällig ist, dass es mit immer mehr Asyl-Entscheidungen befasst ist, so stammen drei von vier aller neu angehängten Beschwerdeverfahren aus diesem Bereich. Für Mag. Harald Perl, Präsident des BVwG, ist dieser Anstieg zwar überdimensional hoch, jedoch keine Überraschung:

„Parallel zu dieser gleichbleibend hohen Anzahl und der teilweise geringfügig steigenden Anzahl an Verfahren, stellen wir speziell in den vergangen Monaten und aktuell ein überdimensionales Ansteigen aus dem Bereich Fremdenwesen und Asyl fest. Es sind das sowohl die fremdenbehördlichen Verfahren, als auch die Verfahren über die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft eines Asylwerbers oder einer Asylwerberin. Inklusive der Frage der Zuständigkeit Österreichs im Rahmen des Dublinverfahrens oder die Frage, ob jemand zurecht oder zu unrecht in Schubhaft genommen wurde. Dass diese Anzahl der Asylverfahren gestiegen ist, ist wenig überraschend. Es ist die Konsequenz darauf, dass die große Zahl an Asylverfahren sowohl 2015 als auch 2016 nur mehr zeitverzögert auch die verwaltungsgerichtliche Ebene und damit das Bundesverwaltungsgericht erreicht hat.“

Für Perl ist es nachvollziehbar, dass Flüchtlinge, die unterschwierigen Umständen nach Österreich gekommen sind, auch alle Instanzen ausschöpfen. Von 28.500 Verfahren betrafen im vergangenen Jahr 18.400 - also fast zwei Drittel - das Fremdenwesen. Insgesamt muss sich das BVwG täglich mit rund 120 Fällen bzw. alle vier Minuten mit einem neuen Fall auseinander setzen. Um diesen enormen Arbeitsaufwand zu bewältigen wünscht sich Perl, dass jene bis Ende des Jahres befristeten 80 Planstellen beim nicht-richterlichen Personal für die kommenden drei bis fünf Jahre verlängert werden:

„Es wird aus unserer Bilanz und aus unserem Ausblick auf die kommende Arbeit ersichtlich, dass wir diese 80 befristet vorgesehenen Planstellen auch über 2017 hinaus dringend brauchen werden...