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Flächendeckende Breitbandoffensive: "Wirtschafts- und standortpolitisch ein Gebot der Stunde."

04.07.2014

Tim Reckmann/pixelio.de

Infrastrukturministerin Doris Bures forciert bis 2020 einen flächendeckenden Ausbau des Breitbandinternet, rund eine Milliarde Euro an Rücklagen des Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologien (BMVIT) stehen dazu zur Verfügung. Trotz des Ausbaus werde das BMVIT die Budgetvorgaben des Finanzministers "auf Punkt und Beistrich einhalten".  Bures:

"Der Ausbau des Breitbands ist wirtschafts- und standortpolitisch ein Gebot der Stunde, das ist ganz entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes. Ich bin ja sonst bei Verkehrssicherheitsthemen immer für Geschwindigkeitsbegrenzungen, aber beim Breitbandausbau können wir nicht genug Tempo an den Tag legen. Also Tempo im Netz ist etwas, was wirklich das Gebot der Stunde ist."

Bures präsentierte die Breitbandstrategie bereits 2012, die nun auch im aktuellen Regierungsprogramm fix verankert wurde. Als nächster Schritt steht eine Finanzierungsvereinbarung mit dem Finanzministerium sowie konkrete Förderprogramme, unter anderem bei der Europäischen Kommission, an. Die erste Förderausschreibung soll es 2015 geben und 2016 budgetwirksam werden. Insgesamt sollen mindestens zwei Milliarden Euro in den Ausbau der Netze investiert werden. Bures:

"Budgetwirksam mit Geldern, die wir im BMVIT für diese Digitalisierung und für diese flächendeckende Versorgung auch bereit gestellt haben. Ich habe ja eine Rücklage gebildet für den Breitbandausbau, und ich habe diese Rücklage nicht angetastet, um Kürzungen und Sparvorgaben seitens des Finanzministeriums abzudecken, sondern ich habe diese Rücklagen angelegt für Zukunftsinvestitionen, für Wachstum, für Beschäftigung, um die Qualität unseres Standortes zu erhöhen...

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